Update elektronischer Rechtsverkehr

Die ersten beiden Veranstaltungen waren schnell ausgebucht. Dementsprechend wird es am 20. Juni 2007 von 09.30 Uhr bis 12.00 Uhr eine weitere Veranstaltung geben. Bitte beachten Sie die Ankündigungen der Berliner Notarkammer.

HR-Anmeldungen für Kollegen

Es gibt Kollegen, die nach wie vor nicht mit den technischen Gegebenheiten zurechtkommen und Anmeldungen zum Handelsregister nicht versenden können. Für diese Kollegen besteht die Möglichkeit, die Anmeldung über meine Kanzlei abzuwickeln. Die weiteren Einzelheiten können mit meinem Sekretariat (Frau Fraenkel) besprochen werden.

Elektronisch beglaubigte Abschrift

Es gibt eine erste veröffentlichte Entscheidung zur Zulässigkeit einer elektronisch beglaubigten Abschrift, auf der weder die Unterschriften des Mandanten noch die des Notars vorhanden waren. Die Entscheidung ist veröffentlicht in RNotZ 2007 Seite 164 (LG Chemnitz, Beschluss vom 08.02.2007 - 2 HK T 88/07).

Der Leitsatz in der RNotZ lautet:

"Bei der Fertigung einer elektronischen beglaubigten Abschrift einer Handelsregisteranmeldung ist maßgeblich allein der inhaltliche Gleichlaut mit der Urschrift. Die elektronische Abschrift muss keine mit dem Original bildlich identische Abbildung des Dienstsiegels und der Unterschriften enthalten."

Wo soll das enden?

Ich habe unter dem 19.04.2007 zwei Anträge auf Eintragung einer Gesellschaft gestellt. Heute (07.05.2007) wollte ich die AR-Nummer wissen. Die zentrale Poststelle teilte meinem Büro auf Anfrage mit, dass es noch keine AR-Nummer geben würde, da man heute erst bei der Bearbeitung der Vorgänge vom 16.04.2007 sei. Es besteht also ein Rückstand von 3 Wochen allein in der Vorprüfung von Dateien, noch nicht einmal in der direkten Bearbeitung. Ich denke, dass es so nicht weitergehen kann. Wo der Fehler genau liegt, kann ich nicht sagen. Dass die Poststelle aber wahrscheinlich unterbesetzt ist, kann man erahnen.

Wo soll das enden?

Update elektronischer Rechtsverkehr

Ich werde am 30. und 31. Mai 2007 jeweils von 09.30 Uhr bis 12.00 Uhr in den Räumen der Steuerberaterkammer Berlin in der Littenstraße die schon lange angekündigte und versprochene Veranstaltung zum elektronischen Rechtsverkehr abhalten. Hier können Sie sich anmelden: Update elektronischer Rechtsverkehr

Spiegeln von EGVP

Wenn der Rechner, auf dem sich EGVP befindet, einen Plattencrash hat, ist auch das Postfach weg und wahrscheinlich auch alles übrige inclusive XNotar und SigNotar. Ich empfehle deshalb, alle drei Programme noch einmal auf einem separaten Rechner "vorrätig" zu halten, mit dem dann weitergearbeitet werden kann. Die Installation von XNotar und SigNotar bereitet keine Probleme. Die Installation von EGVP ist schon problematischer, da das alte Postfach verwandt werden soll. Hier gilt folgendes:

Sie müssen den gesamten Ordner, in dem sich EGVP befindet, nebst allen Unterordnern auf den neuen Rechner kopieren. EGVP findet man unter xxx/xxx/osci_governikus/xxx. Um den Ordner zu finden, kann man EGVP öffnen und in der Titelzeile nachsehen. Eine andere Möglichkeit besteht darin, über die Suchfunktion des Rechners nach der "govello20.properties" zu suchen. Diese Datei enthält nur eine einzige Information, nämlich den Datenpfad, der auf EGVP verweist.

Wenn der Kopiervorgang beendet ist, lädt man von der Seite www.egvp.de die Software herunter und installiert EGVP quasi neu. Das Programm fragt, ob es ein neues Postfach anlegen soll oder ob man ein vorhandenes nutzen will. Letzteres ist der Fall. Es muss nunmehr der Datenpfad zu dem Ordner gesetzt werden, in welchen der Ordner "osci_governikus" kopiert wurde. Wird dieser korrekt ausgewählt, öffnet sich das Postfach mit der bisherigen Pin. Hat man einen falschen Datenpfad gesetzt, dann unbedingt die Installation abbrechen und den richtigen Datenpfad manuell in der "govello20properties" einstellen. Die Datei kann mit jedem beliebigen Texteditor geöffnet werden. Zur Sicherheit noch einmal in die "govello20properties" des ursprünglichen Verzeichnisses hineinschauen und sich dort den Datenpfad anschauen. So, wie dort die letzte Dateiendung lautet, so muss sie auch bei der neuen Installation lauten. Hört sich ein bisschen kompliziert an, ist es aber eigentlich nicht. Ich hatte auch zuerst den falschen Pfad gesetzt und ihn dann einfach über die "govello20properties" korrigiert.

Aber Achtung: Es bestehen nun 2 Postfächer. Wer zuerst auf eine Datei zugreift, hat diese auf dem Rechner. Es handelt sich also um keine Netzwerkinstallation.

Weiterleitung von EGVP Daten

Es kommt bei der Anmeldung einer Zweigniederlassung oder Sitzverlegung vor, dass das abgebende Gericht dem annehmenden Gericht nicht alle Daten mitliefert und der Notar aufgefordert wird, die letzten Daten noch einmal anzuliefern. Das führt zu Unmut bei den Kollegen, ist aber nicht so dramatisch. Wenn die versandten Dateien noch vorhanden sind, kann eine Weiterversendung an ein anderes Gericht erfolgen, wenn man die entsprechende Datei mit der rechten Maustaste anklickt. Das Menü, was sich dann öffnet, sieht die Weiterleitung an eine anderes Gericht vor.

Im übrigen kann man alle Daten, die man an das Gericht schickt, auch per e-mail dem Mandanten zukommen lassen. Auch hier wird über die rechte Maustaste das Menü aufgerufen und dann der Versand per e-mail ausgewählt. Überflüssige Dateien können aus dem e-mail Anhang gelöscht werden.